"Internet für alle" rückt in weite Ferne
Eigentlich sind sich alle einig: Eine möglichst schnelle, flächendeckende, technisch aktuelle Vernetzung ist ein entscheidender Standortfaktor Deutschlands. Aber 26 Prozent der Haushalte haben derzeit keine Internetverbindung. Wer eine möchte, wird auch zukünftig unter der schlechten Versorgung leiden.
Nach langjährigen Lippenbekenntnissen zum Innovationsmotor Internet sah die Novelle des Telekommunikationsgesetzes einen "Universaldienst" vor: Danach sollten bis 2018 die Kapazitäten verpflichtend ausgebaut werden. Wie Spiegel online berichtet, hat nun aber die Bundesregierung entscheiden, dass die bessere Versorgung doch lieber nicht gesetzlich festgeschrieben wird. Der Markt soll es regeln, was er aber nicht tut. Die Telekom hat kürzlich bereits angekündigt, dass die Zeiten vorbei sind, in denen sie flächendeckend ein Netz bis in jeden Haushalt ausrolle. Sie will in den lohnenden Glasfaserausbau in Städten investieren. Es fehlt also jeglicher Anreiz für einen Wettbwerb um Versorgungslücken in abgelegeneren Regionen Deutschlands, überwiegend in strukturschwachen Gebieten im Osten und hohen Norden, zu schließen. Also bleibt alles, wie es ist.
